Bericht über die Rechtswerkstatt im Rahmen des Projekts Interreg VIA MV/BB/PL „The one and only Pomerania – Analyse für die grenzüberschreitende Entwicklung im Eurodistrikt Pomerania“

Am 22.01.2025 fand eine Rechtswerkstatt im Rahmen des Projekts Interreg VIA MV/BB/PL „The one and only Pomerania – Analyse für die grenzüberschreitende Entwicklung im Eurodistrikt Pomerania“ statt die die Rechtskanzlei SLLEGAL SMOTER ŁĘCZYŃSKA SMOTER durchgeführt hat. Das Treffen hatte zum Ziel, wesentliche Elemente für die Schaffung eines Europäischen Verbunds für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (EVTZ) zu erarbeiten, der im Eurodistrikt Pomerania tätig sein wird.

Während der Werkstatt wurden wichtige Themen im Hinblick auf die Satzung und die Konvention des zukünftigen EVTZ behandelt. Das Arbeitsteam konzentrierte sich darauf, Lösungen für die folgenden Bereiche zu erarbeiten:

1. Funktionsbereich des EVTZ – Festlegung des geographischen Geltungsbereichs der zukünftigen Organisation und ihre Verbindung zum Eurodistrikt Pomerania.
2. Mitglieder des EVTZ – Es wurden die Mitgliedschaftsbedingungen, Anforderungen und Verfahren für die Aufnahme neuer Mitglieder sowie deren Rechte und Pflichten innerhalb der Organisation besprochen.
3. Anwendbares Recht – Es wurden Lösungen erarbeitet, die festlegen, welches Recht bei den Aktivitäten des EVTZ angewendet wird, wobei die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland berücksichtigt wurde.
4. Streitbeilegung – Es wurden Mechanismen zur Beilegung interner Streitigkeiten innerhalb des EVTZ vorgestellt, die eine gerechte und effiziente Lösung von Konflikten zwischen den Mitgliedern sicherstellen sollen.
5. Regelungen zu den Rechten und Pflichten der Mitglieder des EVTZ – Es wurden Beispiele aus bestehenden EVTZ in Polen und Deutschland vorgestellt, die als Referenz für die Ausarbeitung der grundlegenden Regelungen im zukünftigen Verband dienen können.
6. Erfüllung der Ziele und Aufgaben des EVTZ – Es wurden Methoden und operative Verfahren diskutiert, die eine effektive Umsetzung von grenzüberschreitenden Projekten in der Region ermöglichen sollen.

Während der Werkstatt wurden bestehende rechtliche Regelungen anderer EVTZ in Polen und Deutschland gemäß der Liste des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten [https://www.gov.pl/web/dyplomacja/wykaz-europejskich-ugrupowan-wspolpracy-terytorialnej] präsentiert. Die Teilnehmer des Treffens analysierten detailliert Beispiele aus anderen Regionen, um die besten Lösungen und Regelungen auszuwählen, die am besten den Bedürfnissen des Eurodistrikts Pomerania entsprechen.

Als Ergebnis der Werkstatt konnten erste Entwürfe von Bestimmungen für die Satzung und Übereinkunft des zukünftigen EVTZ erarbeitet werden, die die Grundlage für die weiteren Arbeiten im Rahmen des Projekts bilden. Die Teilnehmer der Werkstatt stimmten den vorgestellten Lösungen zu und wiesen auf die Notwendigkeit hin, diese weiter zu verfeinern.

Die Werkstatt war eine ausgezeichnete Gelegenheit zum Austausch von Erfahrungen und Ideen zwischen den Teilnehmern und zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Institutionen, die an der Schaffung des EVTZ in der  Euroregion Pomerania beteiligt sind.

Zusammenfassung: Die Werkstatt war ein wichtiger Schritt im Prozess der Schaffung eines Europäischen Verbunds für grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Eurodistrikt Pomerania. Sie ermöglichte die Erarbeitung grundlegender rechtlicher Regelungen, die die Basis für die zukünftige grenzüberschreitende Zusammenarbeit darstellen werden. Die erarbeiteten Lösungen bieten eine solide Grundlage für die Weiterentwicklung des Projekts und die Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den Partnern aus Polen und Deutschland.