Fünfter juristischer Workshop des Projekts One Pomerania – Recht ohne Grenzen

Im Rahmen des Projekts One Pomerania fand der fünfte juristische Workshop statt, der den Herausforderungen bei der Organisation und dem Betrieb des Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) gewidmet war. Der statutäre Sitz dieses EVTZ befindet sich in Polen, während das operative Sekretariat auf der deutschen Seite der Grenze angesiedelt ist.

Diese grenzüberschreitende Organisationsstruktur eröffnet zahlreiche Möglichkeiten, bringt jedoch auch eine Reihe rechtlicher und administrativer Herausforderungen mit sich – von der Gründung und Registrierung des Verbunds über den täglichen Betrieb bis hin zur rechtlichen Verantwortung der Mitglieder und ihrer Vertreter.

Während des Workshops wurden unter anderem folgende Themen behandelt:

• Der Einfluss nationaler Rechtsvorschriften auf die Funktionsweise des EVTZ,
• Die Bedeutung der Wahl des statutären Sitzes für den anzuwendenden Rechtsrahmen,
• Die Besonderheiten des Sekretariats, das sich in einem anderen EU-Mitgliedstaat befindet (in diesem Fall in Deutschland),
• Aspekte des Arbeitsrechts, Steuerrechts sowie der rechtlichen und finanziellen Vertretung.

Die Teilnehmenden kamen überein, dass – trotz der Komplexität der Thematik – ein klarer Rollenverteilungsschlüssel entscheidend für das reibungslose Funktionieren des EVTZ ist: Der statutäre Sitz in Polen sollte für strategische Entscheidungen, das Budget und die Aufsicht zuständig sein, während das Sekretariat in Deutschland für die operative Umsetzung, die Zusammenarbeit mit lokalen Partnern sowie die Koordination grenzüberschreitender Projekte verantwortlich ist.

Der Workshop wurde in Zusammenarbeit mit der Kanzlei SLLEGAL Małgorzata Łęczyńska-Smoter durchgeführt und stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Schaffung einer stabilen und effizienten Struktur des EVTZ dar, die den tatsächlichen Bedürfnissen der Region sowie den rechtlichen Anforderungen beider Länder gerecht wird.