Zweiter deutsch-polnischer Rechtsworkshop
Im Rahmen des Projekts „The one and only Pomerania – Analyse für die grenzüberschreitende Entwicklung in der Euroregion Pomerania“ fand am 7. Oktober in der
Das Projekt INT 0100007 „The one and only Pomerania- Analyse für die grenzüberschreitende Entwicklung in der Euroregion Pomerania“
Im Programmgebiet benötigt die Euroregion Pomerania eine moderne Form der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Form eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit. Dies steht im Einklang mit der Politik der Europäischen Union, die mit der Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 vorsieht, dass die bestehenden Formen der Zusammenarbeit an den Grenzen durch Einrichtungen mit grenzüberschreitender Rechtspersönlichkeit (EVTZ) umgesetzt werden sollen. Gleichzeitig stellt dies eine große Umwälzung des Rechtsrahmens für die territoriale Zusammenarbeit und seine verständliche Weiterentwicklung dar. Eine große Umwälzung deshalb, weil es sich um das erste Gemeinschaftsinstrument normativen Charakters in diesem Bereich handelt, und auch deshalb, weil die Verordnung diese Zusammenarbeit im Rahmen der Euroregionen in den verschiedenen Mitgliedstaaten in den Mittelpunkt des Integrationsprozesses stellt, während sie bisher ein inhärentes Randphänomen gewesen ist.
Ziel des Projekts ist es daher, dass der Verein der Polnischen Gemeinden der Euroregion Pomerania und die Kommunalgemeinschaft Europaregion Pomerania e.V. die Gründungsdokumente und Governance-Mechanismen des EVTZ erarbeiten und ihn anschließend registrieren lassen.
Das Projekt umfasst Rechtsworkshops, die zur Ausarbeitung einer Übereinkunft und einer Satzung des künftigen EVTZ führen wird. Außerdem ist ein partizipativer Governance-Workshop geplant, um die Themenbereiche und Aufgaben des zu gründenden EVTZ zu definieren. Die den Mitgliedern eingeräumte Möglichkeit, die Regeln ihrer Zusammenarbeit durch eine Übereinkunft und eine Satzung mitzubestimmen, dürfte eine Vielzahl von Formen der Zusammenarbeit ermöglichen, die der Vielfalt der Akteure und der Vielzahl ihrer Erwartungen entsprechen. Das Ziel des EVTZ besteht also nicht darin, die Praxis der territorialen Zusammenarbeit zu vereinheitlichen – im Gegenteil, er soll es ermöglichen, die Vielfalt der Situationen und die Errungenschaften der bisherigen Erfahrungen zu bewahren, insbesondere im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Wichtigstes Produkt des Projekts wird ein gemeinsamer Aktionsplan für die weitere grenzüberschreitende Entwicklung der Euroregion Pomerania sein, der auf die Beseitigung rechtlicher Hindernisse und die Steigerung des Potenzials des deutsch-polnischen Grenzgebiets abzielt. Das Endergebnis des Projekts wird die Möglichkeit sein, einen Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit in der Euroregion Pomerania zu gründen.
Von den Produkten des Projekts werden nicht nur die Projektpartner profitieren, sondern auch die Bürger und alle anderen im Grenzgebiet tätigen Einrichtungen, so dass das geografische Potenzial für das Leben und Arbeiten im Grenzgebiet besser genutzt wird.
Ein neuer Ansatz im Projekt ist die Vergemeinschaftung der Governance bei der Umsetzung der grenzüberschreitenden Aufgaben.